AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner
2. Vertragsschluss
3. Leistungsumfang
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
5. Preise und Zahlung
6. Termine und Fristen
7. Abnahme
8. Nutzungs- und Urheberrechte
9. Gewährleistung
10. Haftung
11. Vertraulichkeit
12. Kündigung
13. Schlussbestimmungen

1) Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Webdesign-, Entwicklungs- und sonstige IT-Dienstleistungen zwischen

Carsten Beuge

Langeneßallee 26

23554 Lübeck

E-Mail: info@carstenbeuge.de

(nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.

1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, soweit nicht ausdrücklich nach Kundengruppen unterschieden wird.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2) Vertragsschluss

2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders bezeichnet.

2.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot des Auftragnehmers annimmt oder der Auftragnehmer einen vom Auftraggeber erteilten Auftrag schriftlich (auch per E-Mail) bestätigt.

2.3 Individuelle Absprachen, die in persönlichen oder telefonischen Gesprächen getroffen werden, werden im Nachgang durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail festgehalten, die Leistungsumfang, Vergütung und Zeitrahmen zusammenfasst. Mit Bestätigung dieser Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber (z. B. per E-Mail-Antwort) kommt der Vertrag verbindlich zustande.

3) Leistungsumfang

3.1 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

3.2 Nachträgliche Änderungs- oder Erweiterungswünsche des Auftraggebers, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und werden gesondert vergütet, sofern nicht anders vereinbart.

4) Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Zugangsdaten etc.) und Materialien zur Verfügung.

4.2 Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers; vereinbarte Termine verschieben sich in diesem Fall entsprechend.

4.3 Der Auftraggeber versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an sämtlichen von ihm bereitgestellten Inhalten (Texte, Bilder, Logos etc.) verfügt und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung durch diese Inhalte resultieren.

5) Preise und Zahlung

5.1 Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung genannten Preise.

5.2 Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Fertigstellung und Abnahme der Leistung zur Zahlung fällig. Bei umfangreicheren Projekten kann eine Zahlung in Teilbeträgen (Abschlagszahlungen) entsprechend dem Projektfortschritt vereinbart werden.

5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen sowie die Erstattung von durch den Verzug entstandenen Kosten zu verlangen.

6) Termine und Fristen

6.1 Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als „verbindlich“ bezeichnet wurden.

6.2 Der Auftragnehmer ist nicht verantwortlich für Verzögerungen, die auf höhere Gewalt oder auf Umstände zurückzuführen sind, die er nicht zu vertreten hat.

7) Abnahme

7.1 Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das Ergebnis zur Prüfung zur Verfügung.

7.2 Äußert sich der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu offensichtlichen Mängeln, gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Auftraggeber zuvor auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurde.

8) Nutzungs- und Urheberrechte

8.1 Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den im Rahmen des Auftrags erstellten Werken (z. B. Website, Design, Quellcode) ein.

8.2 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte beim Auftragnehmer.

8.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, das erstellte Projekt als Referenz (z. B. auf der eigenen Website, in Portfolios) zu nennen und mit Screenshots zu bewerben, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

8.4 Sofern im Rahmen des Auftrags Software von Drittanbietern (Frameworks, Bibliotheken, Plugins) eingesetzt wird, gelten für diese die jeweiligen Lizenzbedingungen der Drittanbieter.

9) Gewährleistung

9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9.2 Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen.

9.3 Der Auftragnehmer ist zunächst berechtigt, Mängel im Wege der Nacherfüllung zu beseitigen.

10) Haftung

10.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.3 Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

10.5 Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Inhalte, die vom Auftraggeber selbst bereitgestellt oder nachträglich eigenständig bearbeitet wurden.

11) Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

12) Kündigung

12.1 Verträge über einmalige Werkleistungen (z. B. Erstellung einer Website) enden mit vollständiger Erbringung der Leistung.

12.2 Bei Verträgen mit fortlaufender Leistungspflicht (z. B. Wartung, Support, Hosting-Betreuung) kann jede Partei mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen, sofern nicht anders vereinbart.

12.3 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13) Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährte Schutz, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

13.2 Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Auftragnehmers.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.